Durchführung des Krebs-Früherkennungsprogramms Mammografie-Screening im Kanton Solothurn; Bewilligung eines Verpflichtungskredites
Der Kantonsrat hat den Regierungsrat beauftragt, nach der Implementierung des Krebsregisters die beiden Krebs-Früherkennungsprogramme Mammografie-Screening und Darmkrebs-Screening einzuführen (KRB Nr. A 0220/2017 vom 12. September 2018). Das Krebsregister Bern Solothurn hat den Betrieb per 1. Januar 2019 aufgenommen.
Der Regierungsrat hat der Krebsliga Ostschweiz unter Vorbehalt der vertraglichen Einigung und des Finanzierungsbeschlusses durch den Kantonsrat den Auftrag erteilt, das Mammografie-Screening-Programm «donna» im Kanton Solothurn einzuführen (RRB Nr. 2019/781 vom 14. Mai 2019). Das Programm «donna» wird in den Kantonen St. Gallen, Graubünden und Bern bereits durchgeführt. Zudem besteht eine Zusammenarbeit zwischen «donna» und dem Krebsregister Bern Solothurn.
Für die Durchführung des Krebs-Früherkennungsprogramms Mammografie-Screening für die Jahre 2020-2029 wird ein 10-jähriger Verpflichtungskredit von 2,75 Mio. Franken beantragt. Dieser Betrag enthält die Betriebs- und die Investitionskosten sowie 10% für Unvorhergesehenes.
Die Bewilligung des Verpflichtungskredites betrifft keine gebundene Ausgabe und untersteht somit dem fakultativen Referendum nach Art. 36 Abs. 1 Bst. a der Verfassung des Kantons Solothurn vom 8. Juni 1986 (KV; BGS 111.1).